Etwas persönlicher als die vorherigen Jahre
Seit Mitte 2020 finden sich die meisten tiefen und verbindenden Freundschaften in der von mir mitgegründeten Partei dieBasis. Von Hoffnung geprägt und mit dem tiefen Glauben, die Welt verändern zu können, waren wir bereits im April 2020 in Verbindung gekommen und bauten in einem enormen Tempo die Partei auf. Das ist im Grunde bereits der Rückblick auf 2020. Dieses Tempo gibt auch die Broschüre, die wir für den Bundeswahlleiter im Frühjahr 2021 erstellten, wieder. Die Jahresrückblicke 2021 und 2022 findest du hier auf basistas.de, geprägt aus meiner Perspektive.
Der Rückblick auf dieBasis 2023 ist ein sehr persönlicher, natürlich geprägt durch meine Sichtweise. Doch 2023 kamen zwei neue Aspekte hinzu, für die ich zutiefst dankbar bin: Selbstverantwortung und Selbstliebe. Hier mein Erleben des dritten Jahres dieBasis, das nahtlos an die zwei zuvor beschriebenen Jahre anknüpft:
Im Januar 2023 zeigte sich, dass die IT, deren zwei Anführer wir innerhalb der AG Transparenz im November des Vorjahres beim Länderrat offen enttarnt hatten, immer noch über den nicht legitimierten Vorstand herrschte. Das ging so weit, dass diese beiden IT-Anführer Anträge auf Ausschluss zweier Bundesvorstände stellten. Sie zeigten auch kurz ihre Macht und ein angeblicher Feueralarm im Rechenzentrum sorgte für tagelangen Systemausfall.
Der Februar 2023 war geprägt von einer Schmutzkampagne gegen mich persönlich, aber auch gegen andere aktive Mitglieder sowie die beiden zuvor erwähnten Vorstandsmitglieder, die aus gesundheitlichen Gründen inaktiv wurden. Bei mir folgten die Beauftragung eines Anwalts, Strafanzeigen und anderes. Gegen die beiden Anführer der IT ging ich ebenfalls vor mit Anträgen an ein Landesschiedsgericht, denen später stattgegeben wurde. Mir hatte bis dahin niemand innerhalb der Partei geholfen, ich stand nach bald anderthalb Jahren immer noch ohne die einfachsten Mitgliederrechte da. Doch das war eine wichtige Erkenntnis, für die ich sehr dankbar bin: ich musste mir selbst helfen.
Die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus brachte dem Berliner Landesverband einen großen Stimmenverlust, sie fielen auf 0,5 Prozent zurück.
Im März 2023 sollte die (von mir) lang ersehnte Kehrtwende innerhalb der dieBasis beginnen. Zunächst trat Holger Fischer zurück. Thomas Heckmann und Alkje Fontes taten minimalistisch das Notwendigste und traten zum 3. Ordentlichen Bundesparteitag ebenfalls zurück. Ganz anders Viviane Fischer und die inzwischen kaum wieder zu erkennende Margareta Griesz-Brisson. Sie fuhren alle Geschütze auf, um nur ja nicht ihre „Macht“ zu verlieren. Zu diesem Bundesparteitag hatten der nicht legitimierte Bundesvorstand sowie der Gründungsvorstand eingeladen und in den Vorbereitungen begleitet. So wurde der komplette Bundespartei von dem laut Unterlagen immer noch amtlich geführten Gründungsvorstand durchgeführt. Hoffnung auf einen guten Ausgang brachten die Bewerbungen einzelner Mitglieder, die ihre gemeinsame Teamfähigkeit schon bei der Arbeit des erweiterten Bundesvorstands und im Länderrat entdeckt hatten. Gemeinsam kandidierten sie als Team, wissend, dass nur ein Miteinander zum Erfolg führt. Einzeln hätte keiner von ihnen diesen Schritt getan. Danke für eure Entscheidung!
Gleich zu Beginn des Aprils 2023 hatten wir einen neuen, rechtsgültig und durch den Bundeswahlleiter bestätigten neuen Bundesvorstand: Skadi Helmert, Sven Lingreen und Bernd Bremer. Von dem erfreulichen Ergebnis abgesehen mussten wir die Schattenseiten von Demokratie erfahren und schafften es nicht, mehr als diese drei zu wählen. In der Folgezeit wurden sie von ihren Team-Mitbewerbern weiter unterstützt und übernahmen die Geschäfte der Bundespartei. Gleich zu Amtsbeginn wurden sie sowohl von den IT-Führern boykottiert als auch vom zuvor nicht legitimierten Vorstand, der eine Übergabe der Geschäfte verweigerte.
Meine Arbeit in und mit der Antragskommission hatte Früchte getragen und die Entwicklungen beim Bundesparteitag waren fast magisch zu nennen, trotz oder gerade wegen des hohen Widerstands der negativen Kräfte.
Der Mai 2023 brachte in Schleswig-Holstein für dieBasis neun Sitze bei den Kreistags- und Gemeindewahlen und bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft, dem Landesparlament der Freien Hansestadt Bremen, fiel dieBasis auf 0,8 Prozent zurück. Sie reichte damit nicht an ihr Landesergebnis der Bundestagswahl 2021 (1,1) heran. Ein Vorstandsmitglied der dieBasis Baden-Württemberg wurde unter fadenscheinigen Begründungen verhaftet, dieBasis appellierte an die Unschuldsvermutung und steht bis heute zu ihrem Mitglied.
Der Juni 2023 war für mich geprägt vom Wiedersehen mit einzelnen Landesschatzmeistern und Mitgliedern des Länderrats. Viele altbekannte Gesichter, mit denen ich in 2020 zusammen die „Schatzmeisterei“ und die Partei aufgebaut habe, konnte ich in Ilsenburg und dann auch in Augsfeld wiedertreffen. In den Gesprächen konnte ich die Hoffnung und Aufbruchsstimmung wahrnehmen, die dank des neuen Vorstands langsam aber stetig in die Partei zurückkehrte.
Gruppierungen, die sich auf Kosten und im Namen der Partei gefunden hatten, spalteten sich ab Juli 2023 ab und gründeten eigene Vereine. Sie nutzen dennoch weiter die Infrastruktur der Partei und versuchen Mitglieder abzuwerben. Doch auch dieses negative Handeln versiegt nach und nach. Nicht zuletzt, weil endlich konsequent nach der Satzung gearbeitet wird und Mitglieder, die gegen die Satzung und unsere Werte verstoßen, mit Ordnungsmaßnahmen belegt werden. Mehr denn je ist sichtbar, dass wir die Welt „von da draußen“ im Inneren eins zu eins nachgebildet haben und nur eine Veränderung nachhaltig sein wird: die eigene.
Der August 2023 war auf der Bundesebene davon geprägt, dass der Bundesparteitag gut vorbereitet wurde. Die gesamten strukturellen Altlasten konnten nach und nach entsorgt werden. Das Desaster, das die negativ wirkenden Kräfte in der IT angerichtet hatten, wurde mehr und mehr sichtbar, konnte entflochten und aufgelöst werden. Die verbesserte Stimmung wurde bundesweit spürbar, auch, obwohl sich die zersetzenden Kräfte noch nicht gänzlich verabschiedet hatten. Meine unterstützende Arbeit bei den Schatzmeistern half mir, zu mir selbst zurückzukehren und wieder dort anzukommen, wo ich Mitte 2020 begonnen hatte: „Sei du selbst der Wandel, den du dir für diese Welt wünschst!“
Im September 2023 wurde zum 4. Ordentlichen Parteitag nach Bonn eingeladen. Dort wurden bei Nachwahlen die bis dahin vakanten Posten im Bundesvorstand aufgefüllt und dieBasis erfreut sich seit dem an insgesamt 15 Vorstandsmitgliedern. Auch politische Entscheidungen der dieBasis wurden dort getroffen, so u. a. die Forderung, dass Deutschland aus der NATO austritt. Zum zweiten Male in diesem Jahr trafen sich die Landesschatzmeister in Präsenz in Uelzen, ebenso die Landesvorstände mit dem Bundesvorstand (Erweiterter Bundesvorstand) in Magdeburg. Überall waren das Neue, die Aktivität und der Veränderungswillen wieder zu spüren. Die Lähmung von bald zwei Jahren fiel von vielen ab.
Bei der Landtagswahl im Oktober 2023 erreichte der Landesverband Bayern 0,9 Prozent der Stimmen, die Hessen fielen bei ihrer Landtagswahl auf 0,5 Prozent zurück. In Bayern konnte eine Kandidatin in den oberbayerischen Bezirkstag einziehen und berichtet seit dem regelmäßig von ihrer dortigen Arbeit. Für die Friedensdemonstration am 3. Oktober am Brandenburger Tor übernahm dieBasis die Schirmherrschaft.
Der komplettierte Bundesvorstand strukturierte sich und bekam sehr viel mehr Arbeit geschafft, unter anderem im Bereich Presse und Social Media sowie der Mitgliederinformationen. Ein IT-Ausfall sorgte dafür, dass ich nach fast zwei Jahren meine Rechte zurückbekam und die neu besetzte IT einige Defizite der ehemaligen IT-Führer aufdeckte und abstellte.
Im November 2023 wurden 20 Kandidaten für die Bundesliste zur Europawahl 2024 in Neumünster gewählt. Meine Bewerbungsrede musste ich aufnehmen, da es eine Terminüberschneidung mit dem Landesparteitag in Berlin gab und ich die Versammlungsleitung zugesagt hatte. Die in Neumünster stattgefundene Aufstellungsversammlung wurde aus mehreren formalen Fehlern angefochten und eine Wiederholung stand im Raum.
Obwohl die Erfahrungen aus dem letzten Jahr vorlagen, war mein November geprägt vom Jahresabschluss 2022, sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene. Es sollte wie im Vorjahr wieder sehr knapp werden.
Den Dezember 2023 empfand ich als Zerreißprobe. Nun vor allem geprägt von meiner Arbeit für die Schatzmeister auf Bundesebene. Obwohl lange angekündigt und die Abgabefrist längst überschritten, hatten ein paar Länder ihre Rechenschaftsberichte nicht abgegeben. Statt sich helfen zu lassen gab es Schuldzuweisungen, persönliche Angriffe, unendlich scheinende Diskussionen und Verweigerungen. Die Unterschiede könnten nicht größer sein: auf der einen Seite viele Landesschatzmeister sowie die Bundesschatzmeister, die effektiv und professionell für das große Ganze arbeiten und auf der anderen Seite zwei Landesverbände, die sich im Klein-Klein und in ihrer eigenen Unzulänglichkeit verstricken.
Mit sehr viel mehr Aufwand und Kraft als eigentlich notwendig gewesen wäre, konnten wir letztlich unser Ziel erreichen und wurden pünktlich fertig.
Noch erwähnenswert: die Platz 1-Listenkandidatin drohte dem Bundesvorstand mit privater Haftung in Form von Geldstrafe und Erzwingungshaft. Genau mein Humor!
Persönliche Anmerkung: In den Monaten November und Dezember 2023 hatte ich meine größten Übungsfelder. Beide Monate waren sehr stressig und von viel Arbeit geprägt. Immer wieder galt es für mich nicht in emotionale Reaktionen zu gehen, in der Eigenliebe zu bleiben und in Liebe auf das Tun meiner Gegenüber zu schauen. Dabei sehe ich die Motive meiner gegenüber und übe mich darin, diese nicht über meine eigenen zu stellen. Abgrenzung und Klarheit durch eine Verbindung von Herz und Verstand sind die Lösung, in der sich das Neue ent-wickeln darf.
Ich schaue auf ein sehr erfolgreiches 2023 zurück. Nicht zuletzt, weil mir einige Menschen in unserer Partei dieBasis den Glauben an das überwiegend Gute im Menschen und die Zuversicht auf eine doch noch rettbare Zukunft zurückgegeben haben: Danke dafür!
Dieser Dank geht an viele meiner Mitstreiter aus den Jahren 2020 bis heute und auch an den großen Teil des in 2023 neu gewählten Bundesvorstands. Ihr seid mit dem Herzen und menschlich dabei, gepaart mit unendlich viel persönlichem Einsatz und gesundem Menschenverstand. Vielen, vielen Dank! Auch dafür, dass ihr bereit seid, Verantwortung zu übernehmen, selbst für die Menschen, die noch nicht in ihre Eigenverantwortung gefunden haben.
2023 kamen für mich wichtige neue Wegbegleiter hinzu, viel weniger, wenn auch prägende, fielen weg. Ersteres ist für mich ein gutes Zeichen und lässt mich positiv auf das nächste Jahr blicken. Ich freue mich auf 2024 – das Jahr, in dem sich für dieBasis und für mich wichtige Ent-wicklungen zeigen werden. Es wird das Jahr, in dem sichtbar wird, ob wir die Kraft und den Willen haben, uns selbst und die Gesellschaft in den dringend notwendigen Wandel zu begleiten und zu führen.